SMART
Ich habe mich bewusst für Biberist entschieden
Mit der Gründung der Familie stellten wir uns die Frage, wo unsere Kinder aufwachsen sollen. Die optimale Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr, die Möglichkeit, die täglichen Einkäufe zu Fuss oder mit dem Velo zu erledigen, die vorhandenen Schulen, die Nähe zur Stadt und zur Emme waren Gründe, die für das Bleiben in Biberist sprachen. Einmal sesshaft, verfolgte ich die Geschäfte im Gemeinderat mit grossem Interesse, aber immer passiv. Aktiv wurde ich erst, als unser Erstgeborener in den Kindergarten ging und ich ihn tagtäglich begleitete, weil meines Erachtens eine Gefahrenzone zu überqueren war, der ein 4 jähriger nicht gewachsen ist – der Bromegg-Knoten. Da musste etwas passieren, das konnte und durfte nicht so bleiben. In den letzten Jahren veränderte sich die Situation um diesen Knoten: Einfamilienhäuser entstanden, eine Bushaltestelle wurde eingerichtet. Dies sollte genügend Anlass sein, um den Knoten neu zu beurteilen. Ich fand ein offenes Ohr bei einem Gemeinderat. Beherzigt und engagiert setzte er sich für unser Anliegen ein. Die realisierte Lösung zeigt, dass der Dialog zwischen den verschiedenen „Parteien“ unumgänglich und absolut notwendig ist. Nur eine gemeinsame Diskussion kann zu einem für alle Beteiligten zufriedenstellenden Ende führen.
Von alleine wächst nichts
Dieses positive Ereignis half mit beim Entscheid für eine Nomination als Gemeinderatskandidatin. Ich will aktiv im Dorf mitwirken und nicht die Faust im Sack machen. Biberist braucht engagierte Bewohner, die sich für ihr Dorf einsetzen und das Gespräch suchen, denn nur so können die unbefriedigenden Situationen erkannt, angepackt und optimiert werden. Nun bin ich also Ersatzmitglied des Gemeinderates. Bis zu diesem Zeitpunkt war mir nicht bewusst, dass oft Fachpersonen zu den Sitzungen eingeladen werden, welche Informationen zu laufenden Projekten liefern. Diese Informationen sind neutral und geben einen relativ klaren Einblick in ein laufendes Geschäft. Schade, dass die Bevölkerung selten die Gelegenheit am Schopf packt und als Zuhörer teilnimmt und die Informationen aus erster Hand entgegen nimmt.
Sinnvoll Messbar Attraktiv Realistisch Terminiert
Meine Ziele für die Zukunft sind auf unsere Kinder und Jugendlichen gerichtet. Die gesteckten Ziele sollten smart sein. Das ist nicht immer einfach. Die Grossprojekte Schulraumsanierung und Turnhallenneubau müssen zweckmässig, kostengünstig und termingerecht realisiert werden. Die laufenden Schulreformen sollen, trotz der Umtriebe, die sie bringen, als Chance genutzt und mit Augenmass umgesetzt werden. Dabei müssen wir uns immer fragen: Was ist es, was unsere Schüler wirklich brauchen? Unsere Kinder und Jugendlichen müssen ins Dorf- und Vereinsleben eingebunden werden und lernen, für die Gemeinschaft Verantwortung zu tragen. Aber auch das Problem des Abfalls v. a. an der Emme muss angepackt werden. Es kann nicht sein, dass Angestellte den Müll wegräumen müssen, welchen andere achtlos liegenlassen. Das Aufstellen von Abfalleimern löst das Problem nicht bei den Wurzeln. Soziale Werte wie Respekt, Anstand und Nächstenliebe müssen immer wieder gelehrt und vorgelebt werden.
Ich bin überzeugt, dass in Biberist die Sache im Vordergrund steht und nicht die Parteipolitik. Mir ist aber auch bewusst, dass der Mensch ein Gewohnheitstier ist und sich schwer tut mit Veränderungen. Aber in der Zukunft wird Biberist grössere Veränderungen erfahren. Step by Step oder kleine Schritte führen zum Erfolg, das Endziel nie aus den Augen verlieren und gegebenenfalls eine kleine Richtungsänderung einschlagen. Politik braucht Geduld und Ausdauer. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit und ein gutes 2010.
Priska Gnägi, Ersatzmitglied des Gemeinderates
www.cvp-biberist.ch
Kulturwandel
Es freut mich für unsere Schulen, für unsere Vereine, für unser Dorf, dass die Mehrheit der Stimmenden dem Gemeinderat und der Gemeindeversammlung gefolgt ist und dem Bau einer neuen Turnhalle zugestimmt hat. Auch wenn am Schluss die Emotionen zum Teil hochgegangen sind – jetzt gilt es, den Blick nach vorne zu richten. Der Urnenentscheid war erst der Startschuss. Soll der grosse Investitionsbrocken, wie erhofft, Biberist für die Zukunft stärken und nicht als Klotz am Bein behindern, dann müssen sich Turnhallenbefürworter und –gegner die Hand reichen und sich gemeinsam nochmals kräftig ins Zeug legen.
Unkultur
Leider erleben wir es immer wieder: in Biberist herrscht in Finanzfragen eine eigentliche Unkultur. Ausgaben werden jeweils mit oder ohne Diskussion, teils freudig, teils zähneknirschend beschlossen, aber die Frage, wie die Ausgaben bezahlt werden sollen, wird allzu oft tunlichst vermieden. Vor den letzten Wahlen hatten nur die CVP/EVP-Kandidaten den Mut, offen zu bekennen, dass unsere grossen Investitionen (Schulhaussanierung, Turnhallenbau, Hochwasserschutz) auch eine Steuererhöhung erfordern. Allein die kleine CVP forderte im Gemeinderat, dass die Turnhallenbotschaft nicht nur über die Kosten, sondern auch über eine vernünftige Finanzierung Auskunft gibt – vergeblich. Einzig die kleine CVP hinterfragte im Gemeinderat den optimistischen Finanzplan und verlangte von der Finanzkommission Vorschläge, wie der veranschlagte 40 Mio. Schuldenberg zu reduzieren sei – vergeblich. Was hilft es da, wenn eine andere Partei erst nach der Sitzung (und damit in Abwesenheit der Verantwortlichen) in einem Leserbrief vorrechnet, der Finanzplan sei angeblich um 10 Mio. Franken geschönt?
Fünfer und Weggli - Mentalität
Die Diskussionsverweigerung ist auch Ausdruck einer Fünfer und Weggli – Mentalität. Am liebsten hätte man die Infrastruktur einer Zentrumsgemeinde und den Steuerfuss einer Schlafgemeinde. Man will attraktive Industrie-, Gewerbe- und Wohngelegenheiten anbieten und alles möglichst am gleichen Platz. Man wehrt sich heftig gegen Steuererhöhungen und noch heftiger, wenn die Gemeinde dann massive Preisaufschläge für auswärtige Schulbesuche nicht mehr mittragen kann. Man will in jedem Einzelfall immer das Maximum herausholen – dass die Gesamtrechnung so nicht aufgeht, darüber wird geschwiegen.
Diskussion und Kompromiss
Die Demokratie lebt vom Gedankenaustausch, von der Diskussion. Das ist mehr als Propagandaschlachten führen. Es geht um ein Miteinander, nicht um ein Gegeneinander, darum, gemeinsam die beste Lösung zu suchen und zu finden. Nur weil die Diskussion um unsere Finanzen verweigert wird, haben beschönigende Aussagen wie „wir kommen ohne Steuererhöhung aus“ oder umgekehrt Schlagworte wie „Steuerhölle“ und „Steuerfuss 150%“ eine Chance. Fakt ist, dass der heutige Steuerfuss von 130% einem früheren von 124% entspricht und damit bedeutend tiefer als die seinerzeitigen 135% ist. Die Steuersenkungen von Kanton und Bund haben unsere Steuerlast noch zusätzlich verringert.
Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Biberist ist nun einmal eine mittelgrosse Gemeinde mit gewissen Zentrumsfunktionen, Biberist ist nun einmal Industriedorf und Wohngebiet, Biberist ist nun einmal nicht Feldbrunnen. Die Konflikte, die sich daraus ergeben, lassen sich mit einer „Alles oder nüt“- und „Fünfer und Weggli“-Haltung nicht lösen, sondern nur mit Kompromissen.
Wir haben grosse Investitionen bestellt. Jetzt müssen wir offen darüber sprechen, wie wir sie bezahlen: wieviel aus eigenen (Steuer-)Mitteln, wieviel mit geliehenem Geld und bis wann bezahlen wir das zurück. Unsere Jugend soll ja in 30 Jahren nicht eine sanierungsbedürftige Dreifach-Turnhalle und Millionenschulden am Hals haben. Gelingt uns der Kulturwandel? Bitte helfen Sie mit, unserem Dorf und Ihrem Portemonnaie zuliebe!
Urs Zeltner, Gemeinderat
Biberist, im November 2009
Roland Fürst in den Ständerat
Liebe CVP-Angehörige, Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten
Ich habe Roli Fürst seit 5 Jahren als engagierten, integren, liberal denkenden und sozial handelnden
Menschen kennengelernt. Ich sehe, wie er in der Kantonsratsfraktion arbeitet und wie er im Kantonsrat
stimmt und politisiert. Er ist ein Schaffer, kein Blender, ein Problemlöser, kein Sprücheklopfer.
Roland Fürst zählt zu einer neuen Generation Solothurner Politiker, ist aber auf die Aufgabe als Ständerat
bestens vorbereitet. Als Gemeindepräsident von Gunzgen hat er sich in den 14 Jahren als "Ammann
für alle" einen Namen gemacht. Er hatte ein Ohr für die Sorgen der "einfachen Bürger" wie auch für das
Gewerbe. Dass er vernetzt denken kann, hat er seither in seinen beruflichen und politischen Chargen
bewiesen. Sein politisches Credo setzt er heute in seinem Beruf als Direktor der Solothurner Handelskammer
um, im tagtäglichen Kontakt mit den Nöten und Anliegen unserer Solothurner Wirtschaft. Auch
im Kantonsrat hat er gerade in den letzten Jahren bewiesen, dass er nicht stur neoliberale Glaubenssätze
anbetet, sondern christlichen, sozialen Werten zum Durchbruch verhilft, so z.B. mit "EL für einkommensschwache
Familien", mit der Unterstützung der Vorlagen für den öffentlichen Verkehr, bei der
Steuergesetzrevision, wo wir u.a. für die Familien einiges herausholen konnten und auch für die Unternehmungen
viel erreicht haben.
Auch seine Einsätze bei eidgenössischen Abstimmungen gegen unsinnige und unbezahlbare soziale Anliegen
(SP) bzw. schädigende isolationistische Vorhaben (SVP) müssen wir im aktuellen Wahlkampf ins
Feld führen. Unser Kanton soll in Bern nicht nur von einem auf ein einseitiges ausgerichtetes Weltbild
fixierten Politiker vertreten werden, sondern von einem, der in den letzen Jahren bewiesen hat, dass er
ein christliches, sozial-liberales Gedankengut lebt. Unser Kanton braucht in Bern eine neue, kräftige,
noch unverbrauchte Stimme.
Helfen Sie mit, dass wir im Ständerat wieder eine Stimme bekommen.
Geben Sie am 29. November ihre Stimme Roland Fürst.
Mit freundlichen Grüssen
Christlichdemokratische Volkspartei Biberist
Konrad Imbach
Präsident
Weitere Informationen finden Sie unter www.rolandfuerst.ch
Schulstandort Aussenquartiere
CVP und FDP setzen sich zum Wohle aller Biberister Kinder ein
Erklärung zum Abstimmungsverhalten von CVP und FDP an der Biberister Gemeinderatssitzung vom 19.Oktober 2009
An der Sitzung vom 19. Oktober behandelte der Gemeinderat den Widerrufsantrag der SP-Fraktion betreffend seines im September 2008 gefällten Entscheides, dass die Schüler der stadtnahen Aussenquartiere von Biberist ab Schuljahr2010/2011 nicht mehr in Zuchwil und Solothurn, sondern in Biberist einzuschulen seien. Nur ein Arbeitstag zuvor war das Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde gegen den Entscheid und den diesen gutheissenden Regierungsratsbeschluss nicht eingetreten.
CVP und FDP wehrten sich gegen diese Widerrufung, da diese weder rechtlich zulässig noch politisch korrekt gewesen wäre:
Zum einen wurde durch die Betroffenen der Rechtsweg beschritten und jedes Gesprächsangebot der Gemeinde zurückgewiesen. Obwohl der Regierungsrat und auch das Verwaltungsgericht sämtliche Beschwerden ablehnten, wurde bisher noch kein Urteil akzeptiert. Als die SP ihren Widerrufungsantrag stellte, war die Frist für eine allfällige Rücknahme des Entscheides längst abgelaufen; sie reichte ihn – in Absprache mit dem Anwalt der Gegenpartei – trotzdem ein. Zum andern wäre die Rücknahme eines Entscheides, der durch die oberen Instanzen geschützt worden ist, ohne dass irgendwelche neue Fakten vorliegen, willkürlich und damit unrechtmässig. Politisch wäre ein solches Verhalten unverantwortlich und für alle Betroffenen unzumutbar. Der Gemeinderat kann gewichtige Entscheide wie solche über den Schulstandort ohne äusseren Anlass nicht im Jahrestakt ändern.
Zum Verhalten der SP und SVP:
Die SP, welche vor einem Jahr massgeblich am Entscheid pro Schulortwechsel beteiligt war, begründete weder ihre Kehrtwende noch beantwortete sie brennende Fragen der CVP und FDP. Zu ihrem mehr als unkorrekten Vorgehen, als Behördenvertreter hinter dem Rücken des Gemeindepräsidenten in einem laufenden Gerichtsverfahren Absprachen mit der Gegenpartei und deren Anwalt zu treffen, äusserte sie sich selbstredend nicht. Die SVP gab keinerlei Erklärung ab, weshalb sie das Ansinnen der SP unterstützt.
Weiteres Vorgehen:
Auch für die CVP und FDP steht das Kindeswohl im MIttelpunkt: Allerdings das Wohl aller Kinder von Biberist, z.B.also auch denen im Grütt, die auch einen längeren Schulweg haben und trotzdem nicht fordern, in Gerlafingen eingeschult zu werden. So lange nicht wirklich neue Fakten auf dem Tisch kommen ist es rechtlich nicht zulässig und politisch unwürdig, immer wieder auf alles zurückzukommen, nur weil es sich der Gemeinderat mal wieder anders überlegt hat. Wirklich neue Fakten wären: Ein kooperativer Geist aus Solothurn und massvolle Schulgelder sowie ein Votum der Biberister Gesamtbevölkerung, dass sie bereit ist, die beträchtlichen Mehrkosten für den auswärtigen Schulbesuch zu bezahlen. Der Gemeinderat könnte in diesem Fall seine Position überdenken.
Die CVP und FDP Fraktionsverantwortlichen des Gemeinderates Biberist:
Dr. Urs Zeltner / Alex Miescher
Gute Gründe, Roland Fürst in den Ständerat zu wählen:
Der Wirtschaft geht es schlecht. Er kennt aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit die Sorgen und Nöte der Wirtschaft des Kantons und hat die entsprechenden Netzwerke zur Wirtschaft.
Er setzt sich im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit jahrein jahraus für die Anliegen von Wirtschaft und Gewerbe ein. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Industrie-, Gewerbe- und Handelsbetriebe steht in den Statuten der Handelskammer festgeschrieben und ist sein tägliches Credo. Mit der Kombination der Funktionen Ständerat und Direktor Solothurner Handelskammer kann er optimal Synergien nutzen – zum Wohl der erwähnten Klientel. Er muss deshalb den Wahlberechtigten aus Wirtschaft und Gewerbe nicht versprechen, dass er sich für ihre Anliegen einsetzt – er tut es täglich.
Kurzfristige und einseitig profitorientierte Denkweisen helfen dabei aber wenig. Er steht ein für eine gesamtheitliche Betrachtung, Nachhaltigkeit und eine wettbewerbsfähige, aber umwelt- und sozialverträgliche Marktwirtschaft.
Mit seiner Wahl käme der Kanton Solothurn zu einer ungeteilten Standesstimme.
Er betrachtet sich als lösungsorientierten Politiker, ist jung, unverbraucht, leistungsfähig und hat mehrfach bewiesen, dass er sich rasch und tief in eine neue Situation eindenken kann.
Er ist ein seriöser Schaffer und nicht an einem Amt interessiert, sondern an der Sache. Er will etwas bewirken und hat das auch bewiesen, indem er auf das höchste Amt im Kanton Solothurn verzichtet hat.
Die wirtschaftliche Stärke unseres Kantons betrifft jeden einzelnen von uns ganz direkt, denn eine starke Wirtschaft bedeutet immer auch eine starke Gesellschaft.
Resultate der Delegiertenversammlung / 12.09.2009
vom 08. September 2009 in Olten
Nomination für die Ersatzwahlen in den Ständerat
Nominiert wurde Roland Fürst
130 gültige Stimmzettel
66 absolutes Mehr
88 Roland Fürst
42 Elvira Bader
Roland Fürst
1. Vizepräsident des Kantonsrates
Direktor der Solothurner Handelskammer
4617 Gunzgen
www.rolandfuerst.ch
Mitwirkung erwünscht!
Gemessen an der Wahlbeteiligung nimmt das Interesse an der Dorfpolitik ab, gleichzeitig nehmen zentrale Fragestellungen zu unserer Dorfentwicklung zu. Die CVP/EVP versprach bei den Wahlen Engagement und zählt bei ihrer Arbeit auf Dialog und Mitwirkung.
Schulen legen an Profil zu
Am 11. Juni 2009 wurde die Gemeindeschule zertifiziert und damit ein weiterer Meilenstein in der Schulentwicklung unseres Dorfes erreicht. Das Projektteam und die Lehrpersonen haben viel erreicht. Diese Arbeit – aber auch das tägliche Unterrichten im Klassenzimmer – verdienen Lob und Anerkennung. Organisatorisch sind unsere Schulen nun fit für die Zukunft. Angesichts der anstehenden Reformprojekte im Bildungsbereich eine überaus wichtige Voraussetzung. So sollen u.a. in der Zukunft einheitliche Strukturen, nationale Standards, koordinierte Lehrmittel und Lehrpläne und ein nach Sprachregionen koordinierter Fremdsprachenunterricht umgesetzt werden. Die Hauptrisiken dieser Projekte liegen darin, dass immer neue Aufgaben an die Schulen (Staat) delegiert werden und dadurch die ‚Zertifizierte Schule im Normalbetrieb’ überfordert wird. Reformen brauchen Zeit und Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Standpunkten. Das Tempo des Voranschreitens und die verfolgten Ziele müssen auf Gemeindeebene sorgfältig abgestimmt sein. Die Führungscrew der Schule ist dabei stark gefordert und die Schulkommission und der Gemeinderat haben dabei wichtige Aufgaben zu lösen.
Elternrat Biberist
Erstmals in diesem Schuljahr startet der Elternrat Biberist (den Elternrat für Fremdsprachige gibt’s ja schon lange). Ich bin überzeugt, dass dieses Novum für Biberist ganz wesentlich zum besseren gegenseitigen Verständnis beitragen kann, Vertrauen in den Bildungsbereich schafft und Lösungen für unsere Gemeinde aufzeigen kann. Nicht Einmischen in die Arbeit der Lehrkräfte, sondern Mitwirkung bei Qualitätserhalt und Weiterentwicklung unserer Schule ist gefragt. Die Aufgaben der Eltern und der Schulen können so im gesellschaftlichen Umfeld und in der Gemeinde noch stärker verankert werden. In mehr als der Hälfte der Haushalte leben keine schulpflichtigen Kinder und der Stellenwert der Schulen ist wohl auch darum sehr unterschiedlich präsent. Schön und wertvoll ist es, wenn Sie die Chance packen und als Elternvertreter ab diesem Herbst im Elternrat mitarbeiten. Gemeinsam erreichen wir – mit etwas Engagement und ohne zusätzlichen Steuerfranken – auch bei den Schulen mehr.
Bestimmen Sie mit
Als neuer Gemeinderat habe ich mir die Frage gestellt, was ich beitragen kann, um unsere Gemeinde attraktiver zu machen. Wir haben ein weitsichtiges Leitbild und darin viele Umsetzungsvorschläge. Beim Realisieren den idealen Mix von Erhalten und Erweitern, von Kosten und Qualität zu finden, ist herausfordernd und spannend. Angesichts der knappen Kasse können wir nicht in jedem Bereich Maximallösungen anstreben und müssen Mass halten. Zwei Schwerpunkte stehen für mich in der kommenden Legislatur im Vordergrund: die Konzentration auf Ziele mit hohem Gehalt an nachhaltigem Nutzen und eine demokratische, bürgernahe Ausmarchung der anzupackenden Massnahmen. Letzteres ist es, was Dorfpolitik belebt und interessant macht. Helfen Sie dabei mit. Mit Ihrer Mitwirkung kann gute Sachpolitik gelingen.
Teilen Sie uns Ihre Ideen, Bedenken und Anregungen mit. Die CVP/EVP ist für den Dialog offen und bereitet sich auf die nächste Legislaturplanung vor.
Bis demnächst,
Felix Schibli, Gemeinderat
E-Mail: schibli.gemmet@bluewin.ch